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Brasilianisches Gericht verurteilt Facebook wegen Fake News

ARCHIV - ILLUSTRATION - Ein Mauszeiger ist am 01.12.2016 auf einem Computermonitor auf einem Button zu sehen, mit dem man eine gefälschte Nachricht melden kann. Google und Facebook stehen seit geraume ...
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Brasilianisches Gericht verurteilt Facebook wegen Fake News

01.08.2020, 08:1414.08.2020, 16:28
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In Brasilien hat ein oberstes Gericht das Netzwerk Facebook zu einer Strafe von 1,92 Millionen Reais, also umgerechnet rund 350'000 Franken, verurteilt. Dies geschah wegen der Verbreitung unwahrer Behauptungen.

Richter Alexandre de Moraes sah es am Freitag (Ortszeit) als erwiesen an, dass der US-Konzern die behördliche Anweisung zum Sperren bestimmter Seiten zwar in Brasilien, aber nicht weltweit vollzogen habe. Facebook will gegen das Urteil Berufung einlegen. Das Unternehmen respektiere die Gesetze der jeweiligen Länder, teilte der US-Konzern umgehend mit. Er verwies aber auf die Grenzen der brasilianischen Gerichtsbarkeit.

Der Prozess drehte sich um die Seiten von Unterstützern von Präsident Jair Bolsonaro. Ihnen wird vorgeworfen, im Wahlkampf 2018 sogenannte Fake News verbreitet zu haben. Bereits vergangene Woche kündigte Bolsonaro an, seine Regierung werde gerichtlich gegen die Verbote vorgehen. (viw/sda/reu)

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