Hat ein türkisches Kriegsschiff indirekt gedroht, eine französische Fregatte anzugreifen? Und wenn ja, warum? Eine aufsehenerregende Konfrontation zwischen den Bündnismitgliedern Türkei und Frankreich sorgt in der Nato zunehmend für Sorge und Beunruhigung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den Vorfall am Mittwoch im Bundestag als «sehr ernst». Es gehe nun darum, alles daran zu setzen, dass sich unter Nato-Mitgliedsstaaten solche Vorfälle nicht wiederholten. Frankreich bestätigte unterdessen, wegen des Zwischenfalls seine Beteiligung an dem Nato-Seeüberwachungseinsatz Sea Guardian vorübergehend auszusetzen.
Bei dem Zwischenfall im Mittelmeer hatte nach Angaben aus Paris ein türkisches Kriegsschiff mehrfach sein Feuerleitradar auf eine französische Fregatte gerichtet. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als «extrem aggressiv» gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen angesprochen worden.
Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte daraufhin angekündigt, dass der Vorfall vom 10. Juni nun von den Nato-Militärbehörden untersucht werde – auch weil die französische Fregatte zum Zeitpunkt des Zwischenfalls im Rahmen der Operation Sea Guardian unterwegs war.
Von der Türkei werden die Vorwürfe Frankreichs vehement zurückgewiesen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu zitierte einen ranghohen Militär, der die Anschuldigungen als «vollkommen realitätsfern» zurückwies. Demnach soll die französische Fregatte «Courbet» in unmittelbarer Entfernung des türkischen Schiffs gefährlich schnell unterwegs gewesen sein und keinen Funkkontakt aufgenommen haben.
Zur Überwachung dieses Manövers habe das türkische Schiff aus Sicherheitsgründen die integrierte Kamera des Radars benutzt, es sei aber keine Zielerfassung durchgeführt worden. Der Militär verwies zudem darauf, dass die türkische Marine das französische Schiff wenige Tage vor dem Vorfall sogar noch auf hoher See mit Treibstoff versorgt habe.
Aus Nato-Kreisen hiess es, dass das türkische Verhalten durchaus als Provokation gewertet werden könne und vermutlich zum Ziel gehabt haben dürfte, die französische Fregatte von der Kontrolle eines verdächtigen Frachtschiffes abzuhalten. Gleichzeitig wurde betont, dass die Besatzung der französischen Fregatte dank ihrer Aufklärungstechnik genau gewusst haben dürfte, dass sie von einem Bündnispartner und nicht von einem potenziellen Gegner verfolgt wird. Damit dürfte zumindest das Risiko einer durch ein Missverständnis ausgelösten militärischen Konfrontation gering gewesen sein.
Als Hintergrund des Vorfalls gilt, dass die französische Fregatte ein Frachtschiff kontrollieren wollte, das unter dem Verdacht steht, für türkische Waffenlieferungen in Richtung Libyen genutzt zu werden. Das unter der Flagge Tansanias fahrende Schiff «Cirkin» soll bereits im Mai für solche Transporte genutzt worden sein.
Frankreich wirft der Türkei seit langem vor, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstossen. Die Türkei wiederum vertritt die Auffassung, dass Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien mit der Lieferung von Waffen für den Regierungsgegner General Chalifa Haftar ebenfalls gegen das Waffenembargo verstiessen. Zudem wird auch Frankreich nachgesagt, eher mit Haftar als mit der libyschen Einheitsregierung zu sympathisieren.
Unklar ist bislang, ob die Besatzung der französischen Fregatte zum Zeitpunkt des Zwischenfalls wusste, dass kurz zuvor bereits eine griechische Fregatte der EU-Operation Irini erfolglos versucht hatte, die nach Libyen fahrende «Cirkin» zu kontrollieren. Die Türken machten den griechischen Einsatzkräften damals per Funk deutlich, dass das Schiff unter ihrem Schutz stehe und nicht kontrolliert werden könne. In der Folge zog der Kommandeur seinen Einsatzbefehl zurück.
Nach Informationen der Deutsche Presse-Agentur haben Nato-Militärexperten mittlerweile einen ersten Bericht zu dem Zwischenfall fertiggestellt, der nun zeitnah im Bündnis diskutiert werden soll.
Ob der Bericht zur Beilegung des Streits beitragen kann, ist jedoch fraglich. Nach dpa-Informationen kritisiert Frankreich in dem Schreiben an Stoltenberg und die Bündnispartner, dass die Fakten nicht zufriedenstellend zusammengestellt worden seien.
Zudem werden Bedingungen für eine französische Rückkehr in die Operation Sea Guardian genannt. Demnach fordert Paris die Klarstellung von Einsatzregeln und eine Zusammenarbeit von Sea Guardian mit der EU-Operation Irini. Letzteres blockiert die Türkei bislang allerdings – nach Ansicht Frankreichs, weil sie weiter ungestört Waffen an die libysche Einheitsregierung liefern will.
Für die Bündniszentrale ist die Angelegenheit höchst unangenehm. Sie hatte sich zuletzt eigentlich vorgenommen zu zeigen, dass der französische Präsident Emmanuel Macron unrecht hat, wenn er das Bündnis wegen interner Konflikte und unzureichender Absprachen als hirntot bezeichnet.
Macron kam nun in der vergangenen Woche sogar noch einmal auf seine weltweit beachteten Äusserungen aus dem vergangenen Jahr zurück. Was zuletzt passiert sei, sei inakzeptabel und eine der schönsten Demonstrationen für den «Hirntod der Nato», sagte er bei einer Pressekonferenz. (sda/dpa)
