Bis Ende Monat sollte in der EU und den Efta-Staaten wieder die volle Personenfreizügigkeit gelten. Das sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach der Videokonferenz der EU-Innenminister am Mittwoch, an der auch die Schweiz teilnahm.
Mehrere Länder wie Deutschland, Frankreich und Belgien gehen aber voran und öffnen ihre Grenzen bereits am 15. Juni komplett. Dazu gehört auch die Schweiz, welche schneller voran geht als geplant: Am 15. Juni öffnet sie die Grenzen zu den EU- und Efta-Staaten sowie Grossbritannien und hebt die seit März geltenden Einreisebeschränkungen auf. Angesichts der Pandemie-Situation erscheine dies möglich, schreibt der Bundesrat.
Ab 15. Juni um Mitternacht gelte nun wieder die volle Personenfreizügigkeit, sagte Reto Kormann, Sprecher des Staatssekretariats für Migration (SEM), der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage zu der Mitteilung vom Freitag.
Angehörige von Drittstaaten, die in der EU, einem Efta-Land oder in Grossbritannien leben, können ebenfalls einreisen. Sie müssten neben ihrem Pass eine Wohnsitzbestätigung vorlegen, sagte Kormann. Ob es ab Mitte Juni grenzsanitarische Massnahmen geben wird, war offen.
Denn das Bundesamt für Gesundheit (BAG) prüft, ob ab dem 15. Juni zum Beispiel Gesundheitskontrollen an den Landesgrenze und an den Flughäfen angebracht sind und, wenn ja, welche, wie Sprecherin Katrin Holenstein sagte. Dabei werde auch berücksichtigt, welche Massnahmen die anderen Nachbar- und EU-Länder treffen.
Das Justizdepartement EJPD wird nun die nötigen Anpassungen in der Covid-Verordnung in Absprache mit dem Innendepartement (EDI), dem Finanzdepartement (EFD) und dem Aussendepartement (EDA) dem Bundesrat beantragen. Mitte März schloss die Schweiz wegen der Corona-Pandemie ihre Aussengrenzen für Personen weitgehend und führte Kontrollen ein.
Wie die EU-Staaten ihrerseits mit Reisenden aus der Schweiz verfahren werden, ist vergleichbar mit einem Flickenteppich: Die Länder haben unterschiedliche Regelungen für Einreisen.
Andere EU- und Efta-Staaten wollen sich nicht auf den Stichtag 15. Juni fixieren und machen ihre Grenzöffnung abhängig von der Virus-Situation in ihren Nachbarländern. So zum Beispiel Portugal wegen Spanien oder Österreich wegen Italien. Auch nordische Länder wie Dänemark, Finnland und Norwegen sind wegen den hohen Corona-Zahlen im Nachbarland Schweden noch vorsichtig.
Einig wurden sich die EU-Innenminister, dass der Einreisestopp für Drittländer wie die USA oder China vorerst verlängert wird. Zuerst solle der grenzfreie Schengenraum nach innen wiederhergestellt werden, so EU-Kommissarin Johansson. Ab Juli könnte demnach eine graduelle Aufhebung der Einreisebeschränkungen kommen. Die EU-Kommission soll in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Seuchenzentrum (ECDC) Leitlinien und Kriterien erarbeiten.
Denkbar ist, dass aus Ländern mit einer tiefen Corona-Rate sämtliche Reisen erlaubt werden, während man aus anderen Ländern in einem ersten Schritt wieder mit Geschäftsreisen beginnt. Schwierig wird es bei Staaten, welche nur eine dünne Datenbasis vorweisen können, zum Beispiel wegen fehlenden Tests. Auch gibt es manche EU-Staaten, die an einer schnellen Öffnung zu bestimmten Drittstaaten besonders interessiert sind. Zypern zum Beispiel empfängt traditionell viele Russen und Israelis für den Sommerurlaub. (aargauerzeitung.ch, ergänzt mit Material der sda)
