Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Bild

Einheitliche Bewilligungskriterien für Grossveranstaltungen: Diese Forderung werden Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und die Bundesräte Guy Parmelin und Alain Berset heute hören. bilder: keystone. Montage: Watson

Der Bundesrat soll es richten: Kantone verlangen eine Grossevent-Verordnung

Die Kantone bitten den Bundesrat bei Grossveranstaltungen um Hilfe. Er soll zusammen mit den Kantonen «griffige Kriterien» erlassen, damit im Herbst Events schweizweit einheitlich bewilligt werden können.



Es soll ein «Krisengipfel» werden, berichteten die Zeitungen von Tamedia. Ein Krisengipfel, an dem Kantone und der Bundesrat die «Kakofonie über Sinn und Unsinn von Grossanlässen in Corona-Zeiten» diskutieren. Stattfinden wird er nach watson-Informationen heute Abend im einstigen Nobelhotel Bernerhof – dort, wo der Bund sonst Staatsempfänge durchführt.

Das Wort «Krisengipfel» wird Recherchen zufolge dem Treffen kaum gerecht werden. Das Pandemiemanagement von Bund und Kantonen steht zwar in der Krise und das Treffen wird wohl auch die Pannenserie des Bundesamtes für Gesundheit diskutieren wollen.

Wenn die Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga – die zum Treffen eingeladen hat – heute voraussichtlich um 18 Uhr aus dem Bernerhof tritt, wird sie aber vermutlich keine Eilmeldungen oder neue Beschlüsse verkünden. Wie ihre Departementssprecherin Géraldine Eicher am Dienstagmorgen zu watson sagte, sei es mehr ein Austausch als ein «Krisentreffen».

Bundesrat soll einheitliche Kriterien für Grossevents vorschlagen

Das bestätigt auch Tobias Bär, Sprecher der Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK). Seine Organisation vertritt alle kantonalen Gesundheitsminister und wird heute den Präsidenten und baselstädtischen Regierungsrat Lukas Engelberger sowie Vizepräsidentin Rebecca Ruiz (VD) ans Treffen schicken. Bär erklärt, dass am Gipfel vor allem grundsätzliche Fragen der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in der «besonderen Lage» und im Hinblick auf eine Gesetzgebung, die in der Herbstsession im Parlament diskutiert wird, zur Sprache kommen.

«Wir fordern griffige Kriterien, unter denen Grossanlässe ab Herbst wieder bewilligt werden können», sagt Bär auf Anfrage. Der Bund soll in den kommenden Tagen verbindliche Bewilligungskriterien ausarbeiten. Sie sollen nach einer Anhörung aller Kantone Anfang September beschlossen werden.

Kantone wünschen sich Bundesverordnung

Was die GDK unter «griffige Kriterien» versteht, wollte Bär jedoch nicht ausführen. Auch nicht, ob man sich für jede Branche eigene Kriterien vom Bundesrat wünscht, damit die Kantone einheitlich die Bewilligung von grösseren Fussballspielen oder Konzerten durchführen können. Ein solcher Flickenteppich sorgte in der Vergangenheit mehrmals für Kritik. Bär spricht in seiner Stellungnahme lediglich von «klaren und einheitlichen Rahmenbedingungen».

Diese sollten in einem «rechtlichen Rahmen» schweizweit gelten, so die Forderung. Kurz gesagt: Der Wunsch nach einer Verordnung, erlassen durch den Bundesrat, steht im Raum. Diese Verordnung soll möglichst genaue Kriterien über Event-Bewilligungen, deren Entzug und Einschränkungen beinhalten. Sie soll aber auch darüber hinausgehen.

Für die Kantone wäre denkbar, dass Grossevents zusätzliche Massnahmen erhalten, wie beispielsweise eine Maskenpflicht, nummerierte und namentliche Sitzplätze, Personenbeschränkungen in Bezug auf das Fassungsvermögen der Veranstaltungsorte, Konzeptpflicht für Zu- und Wegfahrtswege oder Einschränkungen des Alkoholausschanks. Der Vollzug würde so für die Kantone einfacher werden, da möglichst einheitliche und verbindliche Kriterien festgelegt werden.

DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com (umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Sharon Stone veröffentlicht emotionalen Corona-Appell

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

56 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
Garp
18.08.2020 16:00registriert August 2018
Alles Hoseschisser, die keine Verantwortung übernehmen wollen, sondern nur wiedergewählt. Macht mich echt sauer. Erst wollen sie selber bestimmen und wenn sie es können tun die meisten nichts und wollen keine Entscheidungen treffen und schieben den Ball zurück.
50139
Melden
Zum Kommentar
Papas fritas
18.08.2020 16:02registriert April 2014
Die kantone nerven doch langsam... Entweder man übernimmt die Verantwortung komplett oder gar nicht. Aber dieses "wir-wollen-nur-da-selbstbestimmt-sein-wo-es-uns-gad-passt" getue ist nurnoch peinlich. Föderalismus in allen ehren aber ughhh
42923
Melden
Zum Kommentar
Der Buchstabe I
18.08.2020 16:07registriert January 2020
Und wieder ein weiterer Beweiy, dass die Kantone die so lange "ertöipelete" Verwnatortung nun nicht wahrnehmen wollen.
27521
Melden
Zum Kommentar
56

Hockey-Fans starten Petition – sie fordern, dass der Bundesrat die 1000er-Grenze aufhebt

Hinter den Kulissen des Sports bewegt sich viel: Eishockey-Fans haben am Donnerstagnachmittag die Petition «Verantwortungsvolle Sportevents» gestartet. Und Vertreter des Eishockey- und Fussballverbands sprachen beim Bundesamt für Gesundheit vor.

Nun kommt doch noch Druck auf die Politik – aus dem Eishockeybereich. Fans, Spieler, Klubs und sportinteressierte Politiker haben sich hinter den Kulissen zusammengerauft. Sozusagen in letzter Sekunde versuchen sie, den Bundesrat mit einer Petition davon zu überzeugen, die 1000er-Grenze für Sportanlässe aufzuheben.

Die Regierung berät am 12. August – der ersten Sitzung nach der Sommerpause – über das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als tausend Zuschauern.

Der Bundesrat werde darüber …

Artikel lesen
Link zum Artikel