Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge: Nachdem die Stadt Genf ihre Innenstadt an besonders belasteten Tagen für Dreckschleudern dichtmacht, liebäugelt auch die Stadt Zürich mit diesem Vorgehen. Allerdings fehlt beim Bund eine entsprechende rechtliche Grundlage.
Grundsätzlich sei die Stadt Zürich an solchen Projekten interessiert, hiess es beim städtischen Umwelt- und Gesundheitsschutz am Dienstag. Obwohl die Autos tendenziell immer sauberer werden, überschreitet die Luftbelastung an einzelnen Orten in der Innenstadt nach wie vor die Grenzwerte bis um das Doppelte.
Allerdings gibt es momentan keine rechtliche Grundlage, Fahrverbote für emissionsstarke Autos einzuführen. Diese müsste auf Bundesebene zuerst geschaffen werden. Sollte dies geschehen, würde die Stadt die Lage neu beurteilen
Schweizer Vorreiter in Sachen Fahrverboten ist die Stadt Genf. Dort gilt an Tagen, an denen die Luft stark verschmutzt ist, ab kommendem Jahr ein Fahrverbot für besonders emissionsstarke Fahrzeuge.
Dazu führt die Stadt - ohne gesetzliche Grundlage - Umweltplaketten mit verschiedenen Farben ein, die Auskunft über den Schadstoffausstoss geben. Je nach Kleber-Farbe gilt an belasteten Tagen dann ein Fahrverbot.
Eine solche Aktion eigenmächtig durchzuführen, käme für die Stadt Zürich jedoch nicht in Frage. Zuerst müsse die rechtliche Voraussetzung dafür geschaffen werden. Vor zehn Jahren hatte sich die Stadt Zürich beim Bund schon grundsätzlich positiv zu Umweltzonen geäussert. Eine gesetzliche Grundlage kam seither aber nicht zu Stande.
Im Ausland sind Fahrverbote für ältere Autos oder Diesel-Fahrzeuge bereits weit verbreitet, etwa in Paris, Mailand und London. (sda)
