8000 Unterzeichnete verlangen vom Bundesrat den sofortigen Stopp von Waffenexporten in die Türkei. Die Kampagnenorganisation Campax reichte die entsprechende Petition am Donnerstag in Bern ein. Grund ist der Einmarsch der Türkei in das kurdisch verwaltete Nordostsyrien.
Die Unterschriften unter die an Wirtschaftsminister Guy Parmelin gerichtete Petition kamen in zwei Wochen zusammen, wie die Organisation schreibt. Die Niederlande, Schweden, Norwegen, Finnland, Frankreich und Deutschland hätten die Ausfuhr von Waffen in die Türkei bereits eingestellt.
Während die türkische Armee das kurdische Volk angreife, exportiere die Schweiz weiterhin Kriegsmaterial in das Land am Bosporus. Das zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft müsse das sofort unterbinden und ein Embargo erlassen, fordert die Petition.
Laut der NZZ wurden in den letzten 20 Jahren Bomben, Torpedos, Raketen, Flugkörper sowie Munition und militärische Explosiv-, Brenn- und Treibstoffe geliefert. Insgesamt hatten die Exporte einen Wert von knapp 30 Millionen Franken. Laut aktuellen Zahlen wurden in der jüngsten Vergangenheit vor allem Feuerleiteinrichtungen geliefert.
Der am 9. Oktober völkerrechtswidrig gestartete Angriff der türkischen Armee in die von den Kurden Rojava genannte Region forderte den Angaben gemäss bereits unzählige auch zivile Tote. 100'000 Menschen wurden vertrieben. (jaw/sda)
Spass beiseite, hoffe dass die Petition durchkommt und der Sultan keine neuen Waffen und Zubehör bekommt.