Die Arbeitslosenversicherung (ALV) soll mehr Geld erhalten, damit wegen der Corona-Krise die Lohnbeiträge nicht erhöht werden müssen. Der Bundesrat hat die Vorlage für Anpassungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz verabschiedet; die Räte sollen sie dringlich behandeln.
In der verkürzten Vernehmlassung sei der Vorschlag auf offene Ohren gestossen, schrieb der Bundesrat am Mittwoch. Alle 41 Teilnehmenden hätten die Anpassung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) unterstützt. Der Bundesrat will angesichts der noch nicht absehbaren Kosten für die ALV wegen Covid-19 vorsorgen.
Die ALV, die unter anderem die Kosten für die Kurzarbeitsentschädigung trägt, soll im laufenden Jahr mit bis zu 14.2 Milliarden Franken unterstützt werden. Auch 2021 soll ihr der Bund unter die Arme greifen können, sollte sie sich wegen der Corona-Pandemie erneut massiv verschulden.
Würde sich die Arbeitslosenversicherung bis Ende Jahr mit über 8 Milliarden Franken verschulden, müssten im nächsten die Lohnbeiträge erhöht werden, um bis zu 0.3 Prozentpunkte auf 2.5 Prozent. Das wollen Regierung und Parlament vermeiden. (aeg/sda)
