Syrien
Naher Osten

Syrische Folteropfer erstatten Anzeige, ihre Vorwürfe wiegen schwer.

One of the defendants, Eyad A. (43), is sitting on the bench of the Higher Regional Court behind Corona protective screens, hiding his face under a hood in Koblenz, Germany, Thursday, April 23, 2020.  ...
Wegen Behilfe zum Mord in Karlsruhe vor Gericht: Assad-Getreuer Eyad A. (43).Bild: AP

Erzwungene Abtreibungen und andere Gräueltaten: Syrische Folteropfer zeigen Assad an

18.06.2020, 00:0022.10.2020, 10:25
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Bei der deutschen Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe ist eine Anzeige sieben ehemaliger syrischer Häftlinge eingegangen. Sie werfen insgesamt neun Männern aus dem Machtapparat von Machthaber Baschar al-Assad brutale Foltermethoden vor. Es geht konkret um Vergewaltigungen, Elektroschocks auf Genitalien, erzwungene Nacktheit und erzwungene Abtreibungen.

Alle Beschuldigten entstammen dem Dunstkreis der syrischen Regierung und des besonders für seine entgrenzte Gewalt im Umgang mit Häftlingen berüchtigten Luftwaffengeheimdienst. Unter ihnen ist dessen ehemaliger Leiter Jamil Hassan. Die Vorwürfe beziehen sich auf einen Zeitraum zu Beginn des bewaffneten Konflikts im Land von April 2011 bis Oktober 2013. Eingereicht wurde die Anzeige stellvertretend unter anderem von der Berliner Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Sie lässt verlauten:

«Die deutsche Justiz muss sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt durch die Geheimdienste in Syrien endlich als das verfolgen, was sie ist: ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.»
NGO ecchr

Bereits seit rund zwei Monaten ermittelt die deutsche Bundesanwaltschaft in einem weltweit bislang einzigartigen Prozess gegen mutmassliche Folterknechte des syrischen Regimes. 2018 erliess sie einen Haftbefehl gegen Jamil Hassan. Unter seiner Führung sollen hunderte Menschen in Haft verprügelt, gefoltert, vergewaltigt und ermordet worden sein.

58-facher Mord und Folter

Der laufende Prozess richtet sich gegen zwei ehemalige Geheimdienstler, die von syrischen Flüchtlingen in Deutschland erkannt und demaskiert worden waren, und denen in einem Falle 58-facher Mord und Folter und im anderen Falle Behilfe zum Mord zur Last gelegt wird.

Die Ermittlungen der deutschen Justiz gegen syrische Regime-Angehörige fussen auf dem Weltrechtsprinzip. Es besagt, dass insbesondere bei vermuteten Verstössen gegen das Völkerrecht, also bei Strafttaten, die als Kriegsverbrechen eingestuft werden, das geltende nationale Strafrecht auch zur Geltung kommt, wenn die Straftaten auf einem anderen Staatsgebiet erfolgt sind.

230236_Sadnaya - Syria detentions 	

Sadnaya - Syria detentions - Collaboration with Forensic Architecture.

Illustrations taken from the Forensic Architecture Platform.

Saydnaya Military Prison is l ...
Das Gefängnis von Sednaya: einer der zentralen Schauplätze der Folter in Syrien.

(tat)

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