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Konflikt zwischen Australien und Facebook eskaliert – Anzeigen gestoppt

Konflikt zwischen Australien und Facebook eskaliert – Anzeigen gestoppt

22.02.2021, 11:5722.02.2021, 13:49
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epa09020505 An illustration image shows a phone screen with the Facebook logo and Australian Newspapers at Parliament House in Canberra, Australia, 18 February 2021. Social media giant Facebook has mo ...
Zwischen Facebook und Australien herrscht sehr dicke Luft.Bild: keystone

Der Streit zwischen der australischen Regierung und dem Internetriesen Facebook eskaliert. Die Regierung werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen, sagte der australische Finanzminister Simon Birmingham am Montag dem Sender Radio National.

Der Umsatzverlust für Facebook könnte sich pro Jahr auf 10.5 Millionen Australische Dollar (rund 6.8 Millionen Euro) belaufen, berichtete der Sender ABC.

Facebook hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-Nutzer können seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit widersetzt sich das Unternehmen einem Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, das künftig Google und Facebook dazu zwingen soll, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Australien möchte damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden.

Birmingham bezeichnete die Sperre der Nachrichtenseiten als «unangemessen» und beschuldigte Facebook, Einfluss auf «demokratische Systeme» nehmen zu wollen. «Wir werden das nicht tolerieren.» Die Regierung werde nicht von ihrem Gesetzesvorhaben abweichen.

Auch Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen wurde und die bis Juni umgesetzt werden soll. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermassen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatte moderater als in Australien. (aeg/sda/dpa)

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28 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Upsidupsiwiederda
22.02.2021 12:04registriert März 2020
Ich hoffe die australische Regierung knickt nicht ein.
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Freethinker
22.02.2021 13:14registriert Februar 2019
Bezeichnend, dass es so lange gedauert hat. Man sollte diese Firmen schon lange normal besteuern.
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iPlan
22.02.2021 12:56registriert November 2017
Die Presse, welche auch bei uns eine zu starke Lobby im Parlament hat wenn es um Subventionen/Zwangsgebühren geht, wollte ein passives Einkommen generieren. Facebook möchte das nicht weil man gar nicht soviel damit verdient. Australien kann doch nicht sagen es ist unfair wenn Facebook den Service nicht mehr anbieten will, zu jedem Geschäft muss auch nein sagen dürfen.
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